Europawahl 2024: Alors on danse?!

Medienberichten zufolge überlegt die Europäische Kommission, Stromae, Taylor Swift und Rosalía für die Europawahlen ins Rennen zu schicken. Bekannte Musikstars und Influencer sollen die jüngeren Gene-rationen auf die Wahlen zum Europäischen Parla-ment vom 6. bis 9. Juni 2024 aufmerksam machen und natürlich zum Urnengang motivieren. Bei den Euro-pawahlen 2019 war die Wahlbeteiligung der unter 25-Jährigen zuletzt um 14 % gestiegen, die der unter 39-Jährigen um 12 %.
Rund 350 Millionen Wahlberechtige (bei 448 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürgern) sind aufgerufen, die politische Zukunft eines Großteils des Kontinents zu steuern. Wir haben die freie Wahl – allein das sollte Motivation genug sein, ist es aber nicht. Die allgemeine Wahlbeteiligung war 2019 immer-hin gestiegen, lag aber insgesamt knapp über 50 %.

Seitdem ist viel passiert. Das Gewicht der westlichen Demo-kratien in der Welt hat sich weiter verändert. Autoritäre Staaten sind (wieder-)erstarkt und greifen um sich. Auch der Brexit, die weltweite Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine vor dem Hintergrund der Klimakrise haben viele verunsichert.

Der Europäische Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR), eine Denkfabrik, prognostiziert einen starken Rechtsruck bei den Europawahlen. Vielerorts versprechen antieuropäische Par-teien, allein alles besser machen zu können. Dass sie eine alte Zeit zurückbringen können, die für immer vorbei ist. Dass sie klare Lösungen für komplexe Probleme hätten. Kurz, Politik mit dem Zauberstab, die es schlicht nicht gibt.
Den Wunsch nach Verbesserung hegen wir alle, es gibt viele Baustellen und Herausforderungen. Manche können wir aber, wenn überhaupt, nur langfristig lösen. Der Brexit und die Pandemie haben gezeigt, wie schnell Grenzen schmerz-lich spürbar werden können. Aber auch, mit welcher Hand-lungs- und Verhandlungsmacht die EU auftreten kann, wenn sie in Vielfalt vereint ist.

Europawahl bedeutet genau das, den Kurs Europas zu wäh-len. Und dazu rufe ich hiermit auf. Übrigens, in Spanien hat rund 70% der Gesetzgebung ihren Ursprung auf der gemein-samen EU-Ebene. Wer sonst nicht wählen geht, sollte es im Juni tun!

Europawahl: Vielfalt der Fristen
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich, nach lokalen Wahlge-setzen und -traditionen ausgestaltet. In fünf Staaten besteht Wahlpflicht, in Deutschland wurde das Alter für die Wahlbe-rechtigung von bisher 18 auf 16 Jahre herabgesetzt, manche Länder wählen ausschließlich an tradierten Wochentagen, etc. Wer einen anderen EU-Pass als den spanischen hat, sollte deshalb den eigenen Eintrag im Wahlregister prüfen.

Von Kolja Bienert, Januar 2024

Infos
„Europawahl, 6. bis 9. Juni 2024 – Wie wähle ich?“
https://elections.europa.eu/de)

Schlagwörter: Europa, Moderne Welt